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Den Stadtteil gemeinsam gestalten ,- CDU Zähringen !
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Meldungen der CDU/CSU Fraktion
- Wir trauern mit den Menschen im Libanon„Die Bilder und Berichte aus Beirut erschüttern uns alle. Auf die anhaltende politische Krise und die grassierende Corona-Pandemie folgt nun diese gewaltige Explosion. Libanon wird davon auf verheerende Weise getroffen. Den Angehörigen der Opfer spricht die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ihr tief empfundenes Mitgefühl aus. Den vielen…
- „China will eine andere Weltordnung“Herr Wadephul, auf dem Gipfel sollte es um ein Investitionsschutzabkommen gehen. Wie weit ist das Abkommen gediehen? Wadephul: Ein wirksamer Investitionsschutz ist für deutsche und europäische Unternehmen immens wichtig. Das wird deutlich, wenn man sich vor Augen führt, dass die EU-Investitionsbestände in China bei knapp 200 Milliarden Euro pro…
- Jürgen Hardt: Deutschland ist einer der wichtigsten humanitären Akteure in SyrienEs ist gut, dass wir uns hier im Hohen Haus wieder einmal mit der Situation in Syrien befassen, trotz – oder sagen wir – gerade wegen der Coronakrise. Denn die humanitäre Tragödie setzt sich tagtäglich fort. Assad drangsaliert seine eigene Bevölkerung und unterdrückt jedwede andere Meinung. Er setzt unverhohlen Massenvernichtungswaffen gegen die…
- Thomas Erndl: Die Lösung kann aber sicherlich nicht sein, Kriegsverbrechern Legitimität zu gebenSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines muss man bei dieser Debatte der AfD lassen: Ihre Anträge sorgen für Klarheit. Denn damit wird wirklich klar, dass Sie von Russland geblendet sind, (Frank Pasemann [AfD]: Wir haben uns mit dem Kreml abgestimmt, oder was? Warum erzählen Sie so einen Blödsinn?) von der Situation in…
- Ursula Groden-Kranich: Hier helfen nur Völkerrecht und Unterstützung durch die internationale GemeinschaftFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Syrien ist ein zutiefst gebeuteltes Land. Es wird nicht nur, wie derzeit so viele Länder weltweit, von Corona heimgesucht, sondern – da liegt das Hauptproblem – schon seit 2011 von seiner eigenen Regierung. Das Assad-Regime ist ähnlich zerstörerisch wie das Virus und genauso heimtückisch und…